Sozialabbau unter Schröder - Zukunft der Arbeit Anders als in einem frühen Entwurf des Gesetzes vorgesehen nimmt das jetzt verabschiedete Kohleausstiegsgesetz keine Änderungen am EEG vor. Zum Kohleausstiegsgesetz teilte das Ministerium mit, dass es mit Blick auf ein Anpassungsgeld für ältere Kohle-Beschäftigte und Maßnahmen zur Kompensation des erwarteten Strompreisanstiegs . Es stimmte auch für Milliardenentschädigungen für Kraftwerksbetreiber und Beschäftigte - sowie eine Stilllegeprämie. Anpassungsgeld für Kohlebeschäftigte kommt - CDU Kreisverband Düren ... Rechtlicher Hinweis Die auf dieser Internetseite und den untergeordneten Seiten gemachten Ausführungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nur verbindlich, wenn es sich um als solche gekennzeichnete öffentliche Bekanntmachungen handelt oder wenn auf die Verbindlichkeit explizit hingewiesen wird. Klimaschutzziele: Fünf Fakten zum Kohleausstiegsgesetz | DW | 02.07.2020 Diese Parteien vertreten weiterhin ihre erfolglose Politik gegen zunehmende Arbeitslosigkeit und Schwächung unserer sozialen Sicherung. Bundestag beschließt das Kohle­ausstiegs­gesetz - Deutscher Bundestag Sie stellt das Anpassungsgeld steuerfrei, das Arbeitnehmer derBraunkohlekraftwerke und -tagebaue sowie Steinkohlekraftwerke erhalten, die aus Anlass einer Stilllegungsmaßnahme ihren Arbeitsplatz verloren haben. Anpassungsgeld bezogen haben, weil sie als Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer der Braunkohleanlagen und -tagebaue sowie der Steinkohleanlagen aus den in § 57 . Die Auszahlung erfolgt längstens für 5 Jahre aus Mitteln des Bundes in Gestalt sogenannter Zuwendungen. Januar 2020 27. Teil des Entwurfs für ein Kohleausstiegsgesetz waren ursprünglich auch die Abschaffung eines Förderdeckels für neue Solaranlagen sowie Mindestabstände von Windrädern zu Wohnhäusern. Gesetz zum Kohleausstieg: Wenn die Kohle fehlt - SZ.de am 03. Denn die Bundesregierung führt mit diesem Gesetz das Anpassungsgeld, das im Steinkohlebergbau schon gute Dienste geleistet hat, auch für die Braunkohlewirtschaft ein. Remember me Login. Euro. § 3 Nummer 60 wird wie folgt gefasst: „60. Fragen und Antworten zum Kohleausstieg - IG BCE

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